Bauministerkonferenz

Die Bauministerkonferenz ist die Arbeitsgemeinschaft der für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Minister und Senatoren der 16 Länder der Bundesrepublik Deutschland.

Das wichtigste Gremium ist die einmal im Jahr tagende Konferenz der Minister und Senatoren (Bauministerkonferenz), an der auch regelmäßig der für das Bauwesen zuständige Bundesminister teilnimmt. Eine Aufgabe der Bauministerkonferenz ist es, für einheitliche Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Länder im Bereich des Wohnungswesens, des Bauwesens und des Städtebaus sowie für deren einheitlichen Vollzug zu sorgen.

Die Bauministerkonferenz stimmt sich zum Beispiel über eine Musterbauordnung oder die Muster-Vorschriften für Sonderbauten ab. Die von der Bauministerkonferenz verabschiedeten Mustervorschriften und Mustererlasse dienen als Grundlage für die Umsetzung in spezifisches Landesrecht. Sie entfalten somit keine unmittelbare Rechtswirkung.

Jedes Land entscheidet, in welchem Umfang die Landesregelung dem Muster folgt. Die Zusammenstellung wird durch Handlungsanleitungen und Arbeitshilfen ergänzt. Die Mustervorschriften und Mustererlasse erhalten Sie hier.